Rentnerinnen und Rentner Partei
_______________________Sozialpolitik für alle Generationen___________________________
Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Bundeshomepage.
Die RRP setzt sich ganz besonders für die Belange der aktuellen und künftigen
Rentnerinnen und Rentner ein.
Mit unseren Programmschwerpunkte Renten-, Gesundheits– und Bildungspolitik richten wir unser Hauptaugenmerk auf eine Sozialpolitik für alle Generationen.
Im Vergleich zu den etablierten Parteien sind wir keinen Lobbyisten verpflichtet.
Wir streben an – als eines unserer obersten Ziele – in die Parlamente einzuziehen,
um dort eine ausschließlich gemeinwohlorientierte Politik ohne Lobbyismus umzusetzen.
Schauen Sie sich auf unseren Seiten in Ruhe einmal um und entdecken Sie die Vielfalt
der Themen, die Ihnen unsere Partei bietet.
Fordern Sie weitere Informationen bei uns an. Sprechen Sie mit uns, wir haben Zeit für Sie.
Es geht auch um IHRE soziale Zukunft!
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Erste gemeinsame Großveranstaltung der Piratenpartei und
der Rentnerinnen und Rentnerpartei im Wissenschaftszentrum Kiel
Aufruf des Ehrenvorsitzenden
Ehrenvorsitzender Helmut Polzer
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RRP – H. Polzer, Am Geisfeld 8, 85658 Egmating An die |
E h r e n v o r s i t z e n d e r Helmut Polzer |
Verehrte Damen und Herren,
wenn Sie in den letzten Tagen, seit dem 18. März 2012, unsere Homepage für Bayern besucht haben, dann haben Sie sicher festgestellt, dass unsere Partei derzeit von mehreren Seiten Angriffen ausgesetzt ist, deren Ursachen in den Beschlussergebnissen unseres Bundesparteitages vom 17./18.März 2012 oder dem undemokratischen Verhalten einiger Funktionäre zu suchen sind.
In erster Linie handelt es sich um Mitglieder des Bezirksverbandes Oberbayern, Kreisvorsitzenden aus diesem Bereich und bereits vor längerer Zeit aus unserer Partei ausgetretenen Funktionären, die nun mit ganzer Gewalt die Herrschaft über die RRP bzw. deren Zerschlagung mit unfairen Mitteln im Sinn haben.
Sie werden sich sicher fragen, wie es möglich sein kann, die ursprünglich zum Entstehen der RRP vorhandenen Gründe Kampf gegen Altersarmut, Schaffung einer für alle geltende Gesundheitsfürsorge und Erreichen von Bildungsmöglichkeiten für alle Bürger unseres Landes durch derart törichtes Verhalten, nur um das eigene Ich zu befriedigen, zu gefährden.
Doch es ist so! Leider musste ich seit August 2007 in vermehrtem Maße feststellen, dass viele bei uns eingetretene Mitglieder nur im Sinn hatten, im Alter noch schnell eine politische Karriere zu landen. Leider hat dies nicht sofort geklappt und der Austritt aus der Partei war damit begründet. Ich vergesse dabei nicht die Mitglieder und Funktionäre, die jahrelang mit Herzblut für die Partei gearbeitet, Zeit und Geld geopfert haben und nun aus alters- und gesundheitlichen Gründen das Handtuch werfen. Mein herzlicher Dank diesen lange uns treu gebliebenen Mitgliedern.
Das Theater und die Einlassungen, das die Herren Pielsticker und Rippler und die Rentnergewerkschaft derzeit auf unserer Homepage veranstalten und sich dabei nicht zu dumm sind, sich als die unfehlbaren Seligmacher unter widerrechtlicher Benützung unserer Werbemittel zu produzieren, muss auch bei unserem letzten Mitglied Abscheu erregen.
Abgesehen davon, dass es eine Ungezogenheit, wenn nicht gar strafbare Handlung ist, wie die RRP-Homepage von diesen Lichtgestalten als Werbung für eine angeblich bessere Partei unter Führung eines bei der RRP gescheiterten ehemaligen Landesvorsitzenden benutzt wird.
Wenn ich nämlich schon aus Enttäuschung die RRP verlasse, dann sollte ich mich doch von Allem, was die RRP-Marke trägt, fernhalten und die Suppe mit dem Kraut würzen, die ich in Zukunft schlürfen will.
Allen Mitgliedern, die für unser Ziel, Verbesserung der Renten-, Gesundheits- und Bildungsgesetze, politisch durchzusetzen, weiter mittragen wollen, kann ich nur empfehlen, uns, der RRP, als mitgliedstärkste Rentnerpartei, die Treue zu halten und neue Mitglieder zu werben.
Für 36,00 Euro Jahresbeitrag –das sind am Tag 10 Cent- können Sie unsere Bestrebungen, eine zukünftige Generation mit tragbaren sozialen Verhältnissen zu schaffen, unterstützen.
Bleiben Sie uns gesonnen. Vertrauen Sie unseren Funktionären und Vorständen. Wir werden Sie nicht enttäuschen!
Dafür stehe ich und haben Sie mein Wort
mit besten Grüssen
Ihr
Helmut Polzer
Panorama legte den Finger in die Wunde
Panorama, das älteste politische Magazin im Deutschen Fernsehen, sendete am 23. Februar einen Beitrag über die Altersversorgung in Deutschland.
Für unsere Leser, die die Sendung nicht sehen konnten, haben wir das betreffende Video nachfolgend auf unsere Homepage gestellt.
Der Inhalt deckt sich weitgehend mit den Vorstellungen der RRP. Die Vielfalt der bei uns vorhandenen Altersversorgungssysteme hätte sogar noch um diejenigen ausgewählter Berufsstände ergänzt werden können/sollen, um eine weitere soziale Ungerechtigkeit publik zu machen.
Zusätzlich bietet Panorama für die Internetbesucher eine Abstimmung für oder gegen eine Bürgerversicherung an, in die alle einzahlen. Am 24. Februar nachmittags hatten bereits etwa 85 % für eine Bürgerversicherung gestimmt.
Diese Informationen sind den etablierten Politikern ebenso zugänglich und dennoch gibt es bisher keinerlei Hinweis darauf, dass sich bereits Experten um das Thema einer Bürgerversicherung als Altersversorgungssystem kümmern.
So wird Politik am Bürger vorbei gemacht!
Die Überschüsse aus den Beiträgen zur Gesetzlichen Krankenversicherung explodieren
Am 18. Oktober 2011 haben wir unter der Überschrift „Eklatante Fehlprognose im Gesundheitssystem“ auf unserer Bundeshomepage zu den damals aktuellen Überschüssen aus den Beiträgen der Versicherten zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Stellung bezogen.
Die dort aufgeführten Zahlen haben bereits wenige Monate später höhere Dimensionen erreicht und müssen deshalb neu bewertet werden.
Nach Berechnungen des Instituts für Wirtschaft (IfW) in Kiel werden die GKV in 2012 und 2013 nochmals insgesamt etwa 7,5 Mrd Euro Überschüsse erzielen. Zusammen mit den bereits gebunkerten Mehreinnahmen aus den vergangenen Jahren (13,8 Mrd Euro) ergibt das eine Summe von mehr als 21 Mrd Euro. Darin sind allerdings auch Zuschüsse des Bundes – z. B. aus der Tabaksteuer - enthalten, die jährlich an die GKV bzw. den Gesundheitsfonds zum teilweisen Ausgleich von versicherungsfremden Leistungen überwiesen werden. Die Höhe dieser allgemein gesellschaftlichen Aufgaben (z. B. beitragsfreie Mitversicherung von Ehegatten, Mutterschaftsgeld, medizinische Vorsorgeleistungen) belaufen sich nach sehr unterschiedlichen Schätzungen auf 28 bis 45 Mrd Euro jährlich und werden vom Bund somit nur zu etwa einem Drittel durch Zuschüsse ausgeglichen. Den Löwenanteil tragen also die Versicherten.
Bei der GKV ist die diesbezügliche Diskrepanz also noch deutlich größer als bei der Gesetzlichen Rentenversicherung!
Deshalb muss die vom Finanzminister in die Diskussion eingebrachte Kürzung dieser Bundeszuschüsse strikt abgelehnt werden. Die Politiker müssen sich dessen bewusst werden, dass allgemein gesellschaftliche Aufgaben eigentlich in voller Höhe von allen Steuerpflichtigen zu finanzieren sind.
Aus unserer Sicht gibt es ein Bündel von Möglichkeiten, den Versicherten zu viel bezahlte Beiträge zurückzuerstatten:
Die zurückliegenden Jahre haben gezeigt, dass es der Politik nicht gelingt, eine nachhaltige Balance zwischen Beitragszahlungen und Leistungen in der GKV zu schaffen.
Das gesamte Gesundheitssystem muss einer Radikalkur unterzogen werden. Deshalb fordert die RRP u.a. als Programmschwerpunkte für das Gesundheitswesen eine solidarische Bürgerversicherung, eine wesentliche Reduzierung der Krankenkassenanzahl (evtl. nur eine GKV für alle), die Abschaffung des Gesundheitsfonds und der Kassenärztlichen Vereinigung usw., alles nachlesbar in unserem Programm für eine Reform des Gesundheitssystems.
Wann beginnen die den Lobbyisten verbundenen Volksvertreter endlich damit, gemeinwohlorientierte Politik zu betreiben?
Danach sieht es nicht aus und deshalb bleibt dem Souverän nur die Möglichkeit, diesen Repräsentanten in 2013 die rote Karte zu zeigen und z. B. die RRP zu wählen, die – so steht es auch in der Präambel zu unserem Programm – angetreten ist, ehrliche Politik ohne Lobbyismus zum Wohle der Bevölkerung zu machen.
Manfred Link
Landesparteitag SH der Piraten
Am 15.01.2012 fand in Neumünster ein Landesparteitag der Piratenpartei statt. Thema war die
bevorstehende Wahl in Schleswig-Holstein. Unser Bundesvorsitzender, Herr Uwe Gäthje, war
als Gastredner eingeladen und hat dort unsere Ziele vorstellen können. Es wurden viele
Gemeinsamkeiten festgestellt. Es wurde auch darüber diskutiert, ob und wie eventuell mit
unserem Landesverband gemeinsame Aktionen zur dortigen Landtags-Wahl durchgeführt
werden können.
Uwe Gäthje
Zusammenarbeit RRP und Piratenpartei
Vertreter der RRP- Rheinland als Gäste beim Kreisparteitag der Piraten in Bonn
Auf Einladung der Piratenpartei ( KV Bonn ) nahmen Vertreter des RRP-KV Rheinland als Gäste an deren Kreisparteitag teil.
Der BGF bekam die Möglichkeit, in einem Referat über die RRP und deren politische Vorstellungen zu berichten. In einer sich anschließenden Fragerunde wurden hauptsächlich Themen zur Gesundheits- und Bildungspolitik diskutiert.
Die Versammlung der Piraten verwies u.a. darauf, dass es zu viele Interessengruppen in der derzeitigen Politiklandschaft gibt und positive Beispiele sinnvoll wären. Es wurde festgestellt, dass die Grundideen der RRP vernünftig sind und sich nicht einseitig auf die Zielgruppe der Rentner konzentrieren. Die politische Kompetenz der ( älteren ) Mitglieder in der RRP wird von den Bonner Piraten unterstützt.
Als positiv wurde herausgestellt, dass die RRP die politischen Inhalte in den Vordergrund stellt und die Partei derzeit konkreter in den Inhalten ist, als die Piraten selbst.
Seitens der RRP - Gäste wurde ausdrücklich auf die zunehmenden sozialen Probleme bei z.B. den Renten der Nachfolgegenerationen hingewiesen.
Die Mitglieder des KPT votierten einstimmig für eine Zusammenarbeit zwischen den beiden Verbänden. Die genaue Ausgestaltung der Zusammenarbeit ( gemeinsame Veranstaltungen und / oder Infostände ) soll bei weiteren Treffen definiert werden.
Köln / Bonn 27.01.2012 W.K.
Am 3./4. Dezember besuchten die Bundesvorstandsmitglieder der RRP Uwe Gäthje, Wolfgang Kurtenbach und Manfred Link den BPT der Piraten in Offenbach.
Über unsere Kooperationen auf kommunaler Ebene (Bremerhaven und Niedersachsen) hinaus hatte der Bundesvorsitzende Uwe Gäthje in den vergangenen Wochen schon mehrfach Kontakte zu Landesverbänden und zum Bundesvorstand der Piraten geknüpft, aus dessen Mitte wir die Einladung zur Teilnahme am zweiten BPT 2011 erhielten.
Aufgrund ihrer jüngsten Erfolge bei der Senatswahl in Berlin und eines stürmischen Mitgliederwachstums hatte die junge Partei eine Vielzahl von Anträgen auf Satzungs –/ Programmänderungen und – ergänzungen etc. zu erledigen. Die Verantwortlichen und Organisatoren dieses Parteitages zeigten eine erstaunliche Professionalität bei der Abwicklung ihrer sehr umfangreichen Tagesordnung. Es wurde eine größere Anzahl von Beschlüssen gefasst – unter anderen eine hohe Zustimmung zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“ erzielt. Wer die Berichterstattung im Fernsehen (besonders im Phoenix – Sender) verfolgt hat, konnte sich ein Bild davon machen, wie schnell die Partei der Piraten „erwachsen“ geworden ist.
Am Rande des BPT führten die anwesenden Bundesvorstands – Mitglieder unserer Partei mit Mitgliedern des Bundesvorstandes der Piratenpartei Gespräche über eine von beiden Seiten gewollte intensivere Zusammenarbeit. Konkret planen wir demnach im Februar 2012 zwei gemeinsame Veranstaltungen in Bayern und Schleswig – Holstein zum Thema Gesundheit und Pflege. Auch wurden wir zum politischen Aschermittwoch der Piratenpartei nach Ingolstadt eingeladen. Weiterhin denken die Repräsentanten beider Parteien an gemeinsame Informationsstände. Den Bürgerinnen und Bürgern können wir so im Verbund eine generationenüberspannende Sozialpolitik zur Steigerung der Lebensqualität präsentieren. Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, hat darüber hinaus zugesagt, auf unserem RRP – BPT am 17./18. März 2012 in Fulda zu sprechen.
Als Fazit bleibt festzuhalten: Die Führungsgremien beider Parteien sind ernsthaft daran interessiert, die Zusammenarbeit zu verstärken. Besonders auf Landesverbands – und Kreisverbandsebene sollen die Aktivitäten dafür intensiviert werden. Für den KV Köln hat diesbezüglich schon eine erste Kontaktaufnahme mit zwei Vorstandsmitgliedern der Kölner Piraten auf dem BPT in Offenbach stattgefunden.
Voraussetzung für alle diese Aktivitäten ist allerdings, dass die Mitglieder die Zielsetzung ihrer Bundesvorstände mittragen.
Uwe Gäthje, Wolfgang Kurtenbach und Manfred Link am 6. 12. 2011
Liebe Besucher unserer Bundeshomepage,
Sie finden auf unserer Internetseite bereits erste neue Einträge veröffentlicht. Die Abhandlungen stammen von Mitgliedern des Bundesvorstandes.
Wir würden es sehr begrüßen, wenn uns über "Kontakt" (auf Startseite ganz unten in der grünen Leiste aufrufbar) oder in einer Email als Anhang Beiträge zu aktuellen politischen Themen von anderen Autoren erreichen, die wir auf unseren Internetseiten einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung stellen können.
Bitte achten Sie darauf, dass keine persönlichen Beleidigungen von Parteimitgliedern in Ihren Beiträgen enthalten sind und vermerken Sie Ihr Einverständnis für eine Veröffentlichung unter gleichzeitiger Angabe, ob Sie Mitglied oder Nichtmitglied der RRP sind.
Danke fürs Mitmachen und freundliche Grüße
Ihr Bundesvorstand
Die Arbeits- und Sozialministerin scheut offenbar Kompetenz von außerhalb der eingefahrenen Gleise.
Dazu demnächst mehr.
Der Vorsitzende der Rentnerinnen und Rentner Partei,
Uwe Gäthje, schrieb am 28. August 2011 einen Brief an die Ministerin für Arbeit und Soziales, Frau Dr. von der Leyen.
In diesem Brief erinnerte er die Ministerin an die Übergabe der 12.000 Protestunterschriften gegen das Rentenunrecht.
Gleichzeitig forderte er dazu auf, Vertreter der Rentnerinnen und Rentner Partei, in die Aktion "Regierungsdialog Rente" des Ministeriums, welche Mitte September mit ihrer Arbeit beginnen soll, aufzunehmen.
Lesen Sie dazu auch links, unter "Letzte Nachrichten",
Leyen-Kommission.
Uwe Gäthje fasst nach:
Bitte klicken Sie mit dem Mauszeiger auf die Briefe.
©RRP 12. September 2011
| Widerspruch gegen den Rentenbescheid 2011 |
