Fernsehmoderator ruft zur Gründung einer "Rentnerpartei" auf!
Uwe Gäthje's Forderungen an
Dr. Philipp Rösler
Rentnerparteien weiter auf Vereinigungskurs
 |
 |
Felssturz in Stein a.d. Traun am 25.01.2010
Die Mitglieder des Kreisverbandes Traunstein-Berchtesgadener Land der Rentnerinnen und Rentner Partei möchten einen Solidarbeitrag zur Linderung des Leids der betroffenen Familie leisten.
Über deren Haus löste sich ein etwa Reisebus großer und mehrere kleinere Felsen ca. 100 t). Sie begruben die vierköpfige Familie, die gerade beim Abendbrot saß. Vater und Tochter starben sofort, Mutter und Sohn überlebten schwer verletzt. Das Haus wurde - wie in etwa in Haiti- dem Erdboden gleich gemacht.
Deswegen hat der Kreisverband Traunstein-Berchtesgadener Land beim Bundesparteitag in Hannover am 30.01.2010 bei den dort versammelten Delegierten und beim INFO-Stammtisch des Kreisverbandes am 02.02.2010 um Spenden gebeten. Das stattliche Ergebnis betrug 487,72 Euro und wurde vom Kreisverband aufgerundet. Der Vorstand hat am Freitag, 05.02.2010, die Spende in Höhe von 500,00 Euro an den Bürgermeister von Traunreut mit der Bitte um Weiterleitung übergeben.
Bei allen Spendern bedanken wir uns ganz herzlich.
Das Krankenkassenwesen wird entsolidarisiert. Anders können die Äußerungen von Gesundheitsminister Dr. Philipp Rösler gestern bei „Beckmann“ in der ARD nicht interpretiert werden. Er tritt vehement für die Einführung der „Kopfpauschale“ ein, ist bereit, dafür den Solidarpakt und die Parität aufzukündigen – in dieser Legislaturperiode – und signalisiert, auf sein Ministeramt verzichten zu wollen, wenn ihm dieser Wandel nicht schnell gelänge.
Mit Einführung der Praxisgebühr von 40 € pro Jahr in 2004 und mit den von etwa vierzig Krankenkassen seit gestern erhobenen Zusatzbeiträgen von 96 € pro Jahr ist die paritätische Teilung der Krankenkassenbeiträge zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber verlassen worden. Die „Kopfpauschale“ wird die Parität und die Solidarität ganz aufheben. Sie ist unsozial, weil sie besser verdienende bevorzugt, Arbeitnehmer mit geringerem Einkommen benachteiligt und Geringverdiener zu Bittstellern bei den Hartz IV Jobcentern macht.
Die RRP fordert Minister Rösler auf, diese unsoziale Reform des Gesundheitswesens zu unterlassen und stattdessen für einen rigiden Sparkurs bei den Krankenkassen zu sorgen, der damit beginnt, die 169 gesetzlichen Krankenkassen mit ihren aufwendigen Verwaltungen auf ein vertretbares Maß zu reduzieren, denn alle Kassen werden spätestens 2011 Zusatzbeiträge erheben, wie Rösler gestern selbst einräumte. Ein Wettbewerb zwischen den Kassen findet de facto nicht statt. Die Reduzierung der Anzahl der GKVs ist Programm und erklärtes Ziel der RRP.
| Das müssen Sie sich dazu ansehen! |
| Hier geht's zur Sendung |
Vom ordentlichen Bundesparteitag
der Rentnerinnen und Rentner Partei
am 30.01.2010 in Hannover
 |
 |
Den neu gewählten Bundesvorstand finden Sie unter ORGANISATION
oben der mittlere Tab.
Vor den Wahlen des neuen Bundesvorstand wählten die Delegierten ihren ehemaligen Bundesvorstands-Vorsitzenden, Herrn Helmut Polzer, zum Ehrenvorsitzenden der Rentnerinnen und Rentner Partei.
Helmut Polzer, der die Partei gründete und sie über die Anfangsjahre leitete, kandidierte auf eigenen Wunsch nicht mehr, will aber den weiteren Weg der Partei mit Rat und Tat aufmerksam begleiten.
Weiterhin begrüßten die Delegierten und alle Teilnehmer den Vor- sitzenden der Rentner-Partei-Deutschland, Herrn Dieter Balck, zu einer Grußbotschaft. Dieser bekundete nun auch außerhalb der bisher stattgefundenen Kontaktgesprächen auf Vorstandsebene, die Bereit- schaft seiner Partei zur Fortführung der Gespräche, die nach Beschluß des Parteitages jetzt zügig in offizielle Fusions-/Vereinigungs- verhandlungen münden können.
©RRP 31. Januar 2010
Fotos: ©RRP - B.Kaiser 1/2010
| Nächste Seite |