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Klagesgeschichte eines "Jungrentners"
Nachdem ich bereits einige Kollegen beratend auf Ihrem Weg zum Sozialgericht begleitete, war ich mit meinem Verfahrensablauf vor dem Sozialgericht doch etwas überrascht.
In den letzten 2 Monaten musste ich immer wieder auf Anforderung des Sozialgerichts scheinbar fehlende Unterlagen beschaffen oder Erklärungen zu meinem Fall abgeben. Solch ein Verhalten des SG war mir von anderen Kollegen nicht bekannt. Ich hatte den Eindruck, dass man mich "weich-kochen" wollte.
Völlig überraschend schnell erreichte mich am 19.12.2011 ein Schreiben des SG Heilbronn. Darin wurde mir mitgeteilt, dass meine Klage keinen Erfolg haben dürfte.
Hier der vollständige Wortlaut des Schreibens .....
Daraufhin habe ich folgendes Antwortschreiben der Richterin zukommen lassen. Zusätzlich legte ich meine Ausarbeitung über die "Rechtsnatur" von Sozialgesetzen bei (siehe Aufruf am Beitragsende). Auf den weiteren Ablauf meiner Klage bin ich sehr gespannt. Natürlich werde ich weiter darüber auf der BW-HP berichten.
30.12.2011: Eine schnelle und überraschende Antwort erreicht mich vom Sozialgericht Heilbronn. Ein Verhandlungstermin wird einberaumt (2.2.2012 SG Heilbronn). Was jetzt diesen Meinungsumschwung bei SG hervorgebracht hat, ist unklar! War es meine Beschwerdedrohung oder war es das Sozialgewissen der Richterin, welches ich doch nachhaltig ansprach?
Der Bericht über meinen Sozialgerichtstermin am 2.2.2012 folgt in einigen Tagen.
2.2.2012: Die öffentliche mündliche Verhandlung aus Sicht des Sozialgerichts
Die Urteilsbegründung des Sozialgerichts Heilbronn zu meiner Klage einer 5%igen Rentenerhöhung.
Meine Antwort auf die Urteilsbegründung an die Sozialrichterin Frau Friedrich am SG Heilbronn.
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Haben wir im Sozialrecht SGB Gesetze, denen die "Rechtsnatur" abzusprechen ist ....? Was sind die tiefergehenden Ursachen ? Wenn Sie ein Sozialunrecht empfinden, gleichzeitig aber ein Problem mit dem Umstand haben, dass die Gerichte alle Sozialgesetze für Rechtens erklären, dann lesen Sie hier weiter!