Rentnerinnen und Rentner Partei
Landesverband Baden Württemberg
Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV:
Landesverbandsseite
Norbert Kandziora
Birkenweg 19
71739 Oberriexingen
E-Mail: nokade@gmx.de
Disclaimer - rechtliche Hinweise
(1) Haftungsbeschränkung
Inhalte dieser Website:
Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt.
Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte.
Die Nutzung der abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht die Meinung des Anbieters wieder.
Verfügbarkeit der Website:
Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei
zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, sein Angebot jederzeit zu ändern oder
einzustellen.
Externe Links:
Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter (”externe Links”). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber.
Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links
die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu diesem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich.
Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten.
Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die
hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht.
Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für den Anbieter ohne
konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von
Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich
gelöscht.
Kein Vertragsverhältnis:
Mit der Nutzung der Website des Anbieters kommt keinerlei
Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande.
Insofern ergeben sich auch keinerlei vertragliche oder
quasivertragliche Ansprüche gegen den Anbieter.
(2) Urheberrecht
Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte und Werke sind
urheberrechtlich geschützt. Jede vom deutschen Urheberrecht nicht
zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung
des jeweiligen Autors oder Urhebers. Dies gilt insbesondere für
Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung,
Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen
elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Beiträge Dritter sind
dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder
Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht
gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und
Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen
Gebrauch ist erlaubt.
Links zur Website des Anbieters sind jederzeit willkommen und
bedürfen keiner Zustimmung durch den Anbieter der Website.
Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit
nachweislicher, schriftlicher Erlaubnis zulässig.
(3) Datenschutz
Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung
im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken
aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt
werden kann.
Die Verwendung der Kontaktdaten, der Anbieterkennzeichnung -
insbesondere der Telefon-/Faxnummern und E-Mailadresse - zur
gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn
der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder
es besteht bereits ein geschäftlicher Kontakt.
Der Anbieter und alle auf dieser Website genannten Personen
widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe
ihrer Daten.
(4) Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(5) Besondere Nutzungsbedingungen
Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website
von den vorgenannten Punkten (1) bis (4) abweichen, wird an
entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem
Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.
Stand: 05-2009
Quelle: Disclaimer von Juraforum.de