Vielen von uns ist es noch gut in Erinnerung, als in 2010 der damalige Bundesgesundheitsminister Rösler den Teufel an die Wand malte und ein zweistelliges Milliardendefizit im Gesundheitssystem prognostizierte. Mit einer Erhöhung des Beitragssatzes von 14,9 auf 15,5 % und anderen Maßnahmen rückte die Politik dieser drohenden Misere zu Leibe.
Die Arbeitgeber sollten auf Dauer komfortable 7,3 % von diesem Beitragssatz übernehmen und die restlichen 8,2 % zu Lasten der Arbeitnehmer gehen. Im gleichen Verhältnis mussten sich Rentenversicherung und Rentner die Zahlung des Krankenkassenbeitrags aufteilen.
Im Falle des Auftretens weiterer Defizite wurden die Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) befugt, diese durch eine Erhebung von Zusatzbeiträgen, die voll zu Lasten der Versicherten gehen, zu kompensieren.
Unter der Überschrift „Verrückte Kassenlage“ berichtet die Süddeutsche Zeitung am 14.9. von üppigen finanziellen Reserven im Gesundheitssystem. Allein in 2011 erzielen die GKV und der Gesundheitsfonds zusammen einen Überschuss von etwa 5,8 Milliarden Euro. Dieser Tatbestand wäre dann nicht weiter zu beanstanden, wenn bisher aufgelaufene Defizite ausgeglichen werden müssten und/oder man für drohende Verluste ein Polster anlegen will. Jedoch weder das eine noch das andere sind Realität.
Ganz im Gegenteil: Nach Angaben des Bundesministeriums für Gesundheit haben die GKV seit 2000 saldiert 2 Milliarden Euro Überschüsse erzielt und im Gesundheitsfonds lagert bereits aus den Vorjahren eine Reserve von 4,2 Milliarden Euro. Summa summarum verfügt das Gesundheitssystem – natürlich auf Kosten der Versicherten – über eine derzeitige Reserve von 12 Milliarden Euro.
Das zeugt fürwahr von einer verrückten Kassenlage. „Verrückt“ von einem prognostizierten zweistelligen Milliardendefizit nach einem zweistelligen Milliardenüberschuss.
Was bedeutet dies? Auf die Erhöhung des Beitragssatzes sowie in diversen Fällen eine Erhebung von Zusatzbeiträgen hätte man getrost verzichten können.
Den Versicherten hätte mehr für Konsum und/oder Spartätigkeit zur Verfügung gestanden, besonders die Rentnerinnen und Rentner hätten keinen so hohen Kaufkraftverlust ihrer Rente in diesem Jahr hinnehmen müssen.
Was lernen wir daraus? Die Prognosequalität der Experten in den Ministerien lässt sehr zu wünschen übrig. Kein Wunder – wie der Herr so’s Gscherr! Oder geschah alles wider besseres Wissen?
